WEBINAR: Zuwendungsrückforderung
Gegenstand des Seminars
Zuwendungsprüfungen enden oft im Rechtsstreit. Dies liegt einerseits daran, dass die zugewendeten Beträge bereits ausgegeben sind. Dies erschwert die Akzeptanz von Rückforderungen beim Zuwendungsnehmer. Zum anderen haben sich die Anforderungen der Rechtsprechung an Rückforderungsbescheide jüngst erheblich verschärft. Zuwendungsnehmer haben auf dieser Grundlage bessere Anfechtungschancen als in der Vergangenheit. Beispielsweise genügt es nicht mehr, wenn die Rückforderungsbehörde aufzeigt, dass der Zuwendungsnehmer gegen das Vergaberecht bei der Ausgabe der Mittel verstoßen hat. Erforderlich ist vielmehr eine Abwägung aller betroffenen Interessen und Rechtsgüter. Es empfiehlt sich also Rückforderungsbescheide gründlich zu prüfen, bevor Zahlungen ausgelöst werden. Dieses Webinar richtet sich an Zuwendungsnehmer. Behandelt werden zunächst die rechtlichen Grundlagen zur Erfüllung von Zuwendungsauflagen, insbesondere der Einhaltung des Vergaberechts. Zuwendungsnehmer, die von Rückforderungen betroffen sein können, erfahren im Einzelnen die Prüfungsschritte, um zu beurteilen, ob die Rückforderung berechtigt ist.
Seminarablauf
Zur Teilnahme an diesem Webinar benötigen Sie lediglich einen Internetbrowser und Internetzugang. Es handelt sich um eine webbasierte Software, die keine Installation erfordert. Ihre Zugangsdaten sowie weitere relevante Informationen zur Teilnahme und zu den technischen Voraussetzungen erhalten Sie nach Anmeldung.
Referenten
Dr.
Martin
Schellenberg,
ist Fachanwalt für Vergaberecht und Partner in der Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK. Mit seinem Team hat er sich auf die rechtliche Begleitung komplexer Infrastrukturprojekte spezialisiert. Regelmäßig vertritt er die öffentliche Hand auch vor Gerichten und Nachprüfungskammern. Bei Branchendiensten wie JUVE, Handelsblatt und WHOISWHO ist er vielfach als führender Rechtsanwalt für den Bereich Infrastruktur/Vergabe ausgezeichnet worden.
Termin und Ort
Zeitraum:
29.08.2023 15:00 Uhr
- 29.08.2023 16:30 Uhr
Preis
99,- Euro zzgl. MwSt.