Beschaffungsprojekte im Forschungs- und Bildungsbereich

Beschreibung

Universitäten, Hochschulen, Forschungseinrichtungen sowie Bildungsinstitutionen stehen vor wachsenden rechtlichen und finanziellen Herausforderungen. Drittmittelprojekte, Digitalisierungsinitiativen, Kooperationsmodelle, Förderprogramme und innovationsgetriebene Beschaffungsvorhaben werfen vor allem komplexe vergabe-, beihilfen- und steuerrechtliche Fragen auf.

Nach einem einleitenden Impulsvortrag durch die Geschäftsleitung des Behörden Spiegel folgt ein Praxisbericht von Dr. Herbert Huber vom Leibniz-Rechenzentrum (LRZ) der Bayerischen Akademie der Wissenschaften. Dr. Huber ist Abteilungsleiter für Hochleistungssysteme beim LRZ, ist dort mit einer Vielzahl unterschiedlicher Beschaffungsvorhaben sowie deren Abwicklung betraut und verfügt daher über große Praxiserfahrung im Beschaffungswesen. Daran schließen sich praxisnahe Vorträge zu Beschaffungsprojekten im Forschungs- und Bildungsbereich an. Im Fokus stehen dabei die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen in den relevanten Bereichen des Vergaberechts, Beihilfenrechts und Steuerrechts. Auf Kooperationsprojekte und geförderte Projekte wird dabei näher eingegangen.

Zielgruppe

Universitäten, Hochschulen, Forschungseinrichtungen sowie Bildungsinstitutionen und deren zentrale Beschaffungs-, Finanz- und Rechtsabteilungen.

Seminarablauf

1. Impulsvortrag – BehördenSpiegel
Marvin Baldauf, Mitglied der Geschäftsleitung des BehördenSpiegel

2. Praxisbericht – Leibniz-Rechenzentrum (LRZ) der Bayerischen Akademie der Wissenschaften
Dr. Herbert Huber, Abteilungsleiter Hochleistungssysteme beim LRZ

3. Forschung, Auftrag, Kooperation – vergaberechtlich treffsicher gestalten
Dr. Fabian Bader, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Vergaberecht bei Menold Bezler

Forschungs- und Entwicklungsleistungen zwischen Auftrag, Kooperation und Ausschreibungsfreiheit
Verfahrensgestaltung im Forschungs- und Bildungsbereich: Gestaltungsspielräume und rechtliche Leitplanken
Kooperationsmodelle im Forschungs- und Bildungsbereich: Vergaberechtliche Einordnung und typische Fallstricke
Drittmittel- und Förderprojekte sowie deren Auswirkungen auf Vergabepflichten

4. Beihilfenrechtliche Einordnung von Forschungs- und Kooperationsvorhaben
Christoph Köberle, LL.M. (Stockholm), Rechtsanwalt bei Menold Bezler

Staatliche Beihilfen in der Forschung (Art. 107 Abs. 1 AEUV)
Abgrenzung wirtschaftlicher und nichtwirtschaftlicher Forschungstätigkeiten
Freistellungstatbestände (AGVO) und Förderrahmen für FuEuIBeihilfenkonforme Ausgestaltung von Kooperationen zwischen Forschungseinrichtungen und Unternehmen und Fördermodellen

5. Zwischen Hoheitsbereich und Markt: Steuerliche Brennpunkte für Bildungs- und Forschungseinrichtungen
Sabrina Belke, Steuerberaterin bei Menold Bezler

Aktuelle Rahmenbedingungen & steuerliche Einordnung
Ertragsteuerliche Update-Themen mit Blick auf Forschung und Kooperationen
Umsatzsteuerliche Brennpunkte bei Forschung und Kooperationen inkl. § 2b UStG
Steuerliche Sicht der Beschaffung

6. Offene Fragerunde für die Teilnehmer

– Danach Ausklang mit Fingerfood und Drinks –

Preis

199,- Euro zzgl. MwSt.

Veranstaltungsort

Menold Bezler
Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer Partnerschaft mbB

Stresemannstr. 79
70191 Stuttgart

Referenten

Christoph Köberle LL.M. (Stockholm), ist Rechtsanwalt bei Menold Bezler in Stuttgart und berät im Beihilfen-, Kartell- und Energiewirtschaftsrecht. Ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt im Beihilfenrecht, insbesondere bei der Beratung der öffentlichen Hand, kommunaler Unternehmen und öffentlich finanzierter Einrichtungen. Im Forschungs- und Bildungsbereich berät er zur beihilfenrechtlichen Einordnung von Förder-, Finanzierungs- und Kooperationsmodellen, zur Abgrenzung wirtschaftlicher und nichtwirtschaftlicher Tätigkeiten sowie zur Anwendung von Freistellungstatbeständen, insbesondere nach der AGVO und dem FuEuI-Rahmen. Im Kartellrecht begleitet er Unternehmen und öffentliche Einrichtungen insbesondere bei der kartellrechtskonformen Ausgestaltung von Forschungs-, Entwicklungs- und Kooperationsvorhaben, etwa bei gemeinsamen Projekten, Informationsaustausch und der Zusammenarbeit mit Unternehmen. Daneben berät er im Energiewirtschaftsrecht vor allem zu regulierungsrechtlichen Vorgaben, insbesondere im Bereich der Fernwärmenetze.

Dr. Fabian Bader ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht bei der Kanzlei Menold Bezler in Stuttgart. Er berät und vertritt schwerpunktmäßig öffentliche Auftraggeber jeglicher Art in sämtlichen Fragen des Vergaberechts, inkl. der Prozessführung in vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren und in gerichtlichen Auseinandersetzungen. Ein besonderer Schwerpunkt seiner Beratung liegt auf der rechtssicheren Ausgestaltung komplexer Beschaffungsprojekte, insbesondere im Forschungs- und Bildungsbereich sowie im IT- und Digitalisierungsumfeld. Dabei begleitet er häufig Vorhaben an der Schnittstelle zwischen öffentlicher Beschaffung und Drittmittelfinanzierung. Bestandteil seiner Beratungspraxis ist zudem die strategische Ausrichtung von Vergaben. Um integrierte und praxisgerechte Lösungen zu entwickeln, arbeitet er eng mit Kolleginnen und Kollegen aus angrenzenden Rechtsgebieten, insbesondere aus dem Vertrags-, IT-, Datenschutz-, Beihilfen- sowie Steuerrecht zusammen.

Sabrina Belke