Erfahrungen austauschen und neue Lernwege nutzen in den
Führungskräfte Foren und Praxisseminaren des Behörden Spiegel


HYBRID: Rahmenvereinbarungen in der Praxis
Vertragsrechtliche Ausgestaltung unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung
Gegenstand des Seminars
Rahmenvereinbarungen sind ein effektiver Ansatz für öffentliche Auftraggeber, bestehende Bedarfe zu bündeln und wirtschaftlichere Angebote zu erhalten, die Leistungsabrufe über mehrere Jahre zu verteilen und eine Produktstandardisierung herbeizuführen. Auch für Bieterunternehmen sind Rahmenvereinbarungen im Vergleich zu Einzelbeschaffungen von Interesse, da in aller Regel größere Auftragsvolumen über die Vertragslaufzeit vergeben werden.

Dabei sind bei der Ausschreibung von Rahmenvereinbarungen einerseits verschiedene vergaberechtliche Aspekte zu beachten, die in jüngster Zeit auch zunehmend Gegenstand von Entscheidungen der Vergabekammern und Gerichte waren. Um Rahmenvereinbarung effektiv einsetzen zu können und zudem eine ordnungsgemäße Auftragsdurchführung sicherzustellen, müssen auch bei der Vertragsgestaltung einige Spielregeln berücksichtigt werden, die sich gerade auch aus der vergaberechtlichen Rechtsprechung z.B. zu Mindestabnahmen, Höchstmengen oder Abrufprozessen ableiten lassen.

Ziel des Seminars ist es, den Teilnehmern einen Überblick über typische Regelungsbedarfe in Rahmenvereinbarungen und das Handwerkszeug für eine optimale Vertragsgestaltung zu vermitteln. Dabei werden die in der aktuellen Rechtsprechung entwickelte Grundsätze beleuchtet und Praxistipps für eine rechtssichere Umsetzung gegeben.
Zielgruppe

Behördenleitungen, Vertragsverantwortliche in Ministerien, Verwaltungen und öffentlichen Unternehmen wie z.B. Stadtwerken sowie Mitarbeiter von Vergabestellen

Seminarablauf
1. Konzeptionelle Vorüberlegungen
  • Einordnung von Rahmenvereinbarungen in Vergabeverfahren
  • Ausgestaltungsmöglichkeiten bei Rahmenvereinbarungen
  • Typische Abrufmechanismen in der Praxis
  • Anforderung an die Beschreibung der Leistungen
  • Vertragsbestimmungen als Bestandteil der Vergabeunterlagen

2. Überblick über einzelne wesentliche Regelungsinhalte

  • Festlegung von Vertragsbestandteilen
  • Abruf von Leistungen (Einzelabrufe)
  • Vorgaben zu Mengen / Warenkörben
  • Erweiterungsoptionen
  • Unterauftragnehmer
  • Kontinuierliches Qualitätsmanagement
  • Modernisierungsregelungen
  • Mitwirkung und Koordination
  • Leistungsänderungen
  • Vertragstermine
  • Vertragsstrafen
  • Laufzeit und Verlängerungen
  • Kündigungsrechte
3. Änderung von Rahmenvereinbarungen gemäß § 132 GWB

Zur Teilnahme an diesem Webinar benötigen Sie lediglich einen Internetbrowser und Internetzugang. Es handelt sich um eine webbasierte Software, die keine Installation erfordert. Ihre Zugangsdaten sowie weitere relevante Informationen zur Teilnahme und zu den technischen Voraussetzungen erhalten Sie nach Anmeldung.

Referenten
Dr.  Felix  Siebler, ist Rechtsanwalt und Partner im Bereich Regulierung, Öffentliches Recht & Wettbewerb und leitet die Praxisgruppe der Sozietät Watson Farley & Williams LLP in Deutschland. Er ist seit mehr als zehn Jahren als Experte im öffentlichen Wirtschaftsrecht sowie Vergabe- und Beihilfenrecht tätig und berät bei der Umsetzung von Infrastruktur- und Digitalisierungsvorhaben. Dabei unterstützt er unter anderem Ministerien, Verwaltungen und öffentliche Unternehmen bei der Ausgestaltung und Verhandlung von projektspezifischen Vertragswerken im Rahmen der Vorbereitung sowie Durchführung von nationalen und europaweiten Beschaffungen. Er und sein Team gestalteten sowohl komplexe Kooperationsverträge wie z.B. für interkommunale Kooperationen und Public Private Partnerships als auch Leistungsverträge in den Bereichen Planen, Bauen, Energie, IT und Telekommunikation. Dr. Siebler wird als führender Rechtsanwalt im Bereich des Vergaberechts im Handbuch Legal500 (Deutschland) genannt und Mandanten heben die „persönliche und fragenfokussierte Beratung“ sowie „klare Sprache, zügige Bearbeitung“ hervor. Er ist Lehrbeauftragter für Vergaberecht an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern und regelmäßig Referent zu Themen rund um Infrastruktur, Digitalisierung und Beschaffung.
Termin und Ort
Ort:
Watson Farley & Williams
Mühlenstr. 36
40213 Düsseldorf


Zeitraum:
10.03.2022 10:00 Uhr - 10.03.2022 14:00 Uhr

Preis

Online-Teilnahme: 189,- Euro zzgl. MwSt.
Präsenz-Teilnahme: 249,- Euro zzgl. MwSt.

Zur Anmeldung


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