In diesem E-Learning Kurs werden die rechtlichen Grundlagen für die aktuell vielfältigen zusätzlichen Aufgaben und besonderen Herausforderungen für die kommunalen Ordnungsämter und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dargestellt. Die Ordnungsämter sind in der derzeitigen Corona-Krise über allen Maßen neben der Vollzugspolizei in der Öffentlichkeit die Garanten für die Sicherstellung der Bevölkerungsgesundheit.
Die erheblichen Einschränkungen der Grundrechte durch die ordnungsrechtlichen Maßnahmen, die derzeit erforderlich sind, um die Pandemie einzugrenzen, stellen rechtlich eine bisher noch nicht gekannte Ausnahmesituation dar. Umso wichtiger ist es, in der täglichen Praxis der kommunalen Ordnungsämter und dessen Außendienstes die Grundlagen für rechtmäßiges Verwaltungshandeln als Rüstzeug parat zu haben. Dies soll Ihnen im E-Learning Kurs vermittelt werden.
Themenüberblick:
- Überblick über die aktuellen gesetzlichen Corona- Regelungen
- Informationspflicht, Bürgeransprache, Verwarnung,
- Ordnungsverfügungen zur Gefahrenabwehr
- Formell- und materiellrechtliche Voraussetzungen, Ermessen, Verhältnismäßigkeitsprinzip
- Sofortvollzug,
- Ordnungsrechtliche Allgemeinverfügungen, Umsetzung, Vollzug
- Aktuelle Rechtsprechung-auch zum Versammlungsrecht in der Krise-
- Spezielle Bußgeld- und Strafvorschriften
Zur Teilnahme an diesem E-Learning Kurs (Kurze Erklärung: Was ist das?) benötigen Sie lediglich einen Internetbrowser und Internetzugang. Es handelt sich um eine webbasierte Software, die keine Installation erfordert und es gelten diese Hardwarevoraussetzungen für unsere Plattform. Weitere Informationen zur Teilnahme und zu den technischen Voraussetzungen erklärt dieses kurze Video. Ihre Zugangsdaten sowie weitere relevante Informationen erhalten Sie nach Anmeldung.
Die Teilnahme ist kostenfrei.
Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich Mitarbeitende aus Behörden und öffentlichen Institutionen (Dienstlicher Nachweis erforderlich).