Erfahrungen austauschen und neue Lernwege nutzen in den
Führungskräfte Foren und Praxisseminaren des Behörden Spiegel


WEBINAR: Staatliche Unterstützungsmaßnahmen – Folgen der Corona-Krise und beihilfenrechtliche Spielräume zur Stützung der Wirtschaft
Gegenstand des Seminars

Unternehmen jeder Größenordnung sind infolge der COVID-19 Pandemie auf staatliche Hilfen angewiesen. Seit März 2020 wurden binnen kürzester Zeit vielfältige Förderprogramme auf Bundes- und Länderebene aufgesetzt. Auch die EU-Kommission hat hierfür mit einer Flexibilisierung der EU-Beihilfenkontrolle weitreichende Spielräume geschaffen. Gleichwohl bleiben die Vorgaben des EU-Beihilfenrechts auch in der Krise bei staatlichen Fördermaßnahmen grundsätzlich weiter zu beachten. Das Webinar zeigt deshalb die weitreichenden Unterstützungsmöglichkeiten, aber auch die Grenzen staatlicher Fördermaßnahmen auf, die Unternehmen und Behörden zur beihilfenrechtlichen Compliance in der Corona-Krise beachten sollten.

Seminarablauf

Themenüberblick:

  • Die beihilfenrechtlichen Sonderregelungen der EU-Kommission zur Corona-Krise und ihre Umsetzung in Deutschland;
  • Zusätzliche Förderinstrumente und Gestaltungsmöglichkeit für Behörden und Unternehmen;
  • Förderung öffentlicher Unternehmen und der deutschen Kommunalwirtschaft in der Corona-Krise;
  • Sektorspezifische Flexibilisierung des Beihilfenrechts – insbs. Forschung und Entwicklung, Gesundheitssektor;
  • Compliance-Check für Förderungen/Beihilfen;
  • Was kommt nach der Krise? Wie erfolgt die Aufarbeitung von ad-hoc vergebenen Förderungen?;
  • Verbleibende beihilfenrechtliche Fallstricke.

Zur Teilnahme an diesem Webinar (Kurze Erklärung: Was ist das?) benötigen Sie lediglich einen Internetbrowser und Internetzugang. Es handelt sich um eine webbasierte Software, die keine Installation erfordert und es gelten diese Hardwarevoraussetzungen für unsere Plattform. Weitere Informationen zur Teilnahme und zu den technischen Voraussetzungen erklärt dieses kurze Video. Ihre Zugangsdaten sowie weitere relevante Informationen erhalten Sie nach Anmeldung.

Referenten
Dr.  Michael  Gayger, Rechtsanwalt, Senior Associate in der Kanzlei DLA Piper. Michael Gayger berät Unternehmen, Wirtschaftsverbände und Behörden in allen Aspekten des Öffentlichen Wirtschaftsrechts. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen im Bereich der Infrastrukturregulierung, im Subventions- und Beihilfenrecht einschließlich Compliance sowie im Umweltrecht. Zudem berät er zu den Themen Produktsicherheit und Produktverantwortung.
Guido  Kleve, Rechtsanwalt, Partner der Kanzlei DLA Piper. Guido Kleve berät Behörden und Unternehmen aus verschiedenen wirtschaftlichen Bereichen in allen regulatorischen Fragen. Seine Schwerpunkte liegen im Bereich Hafenrecht, Luftverkehrsrecht, Subventions- und Beihilfenrecht sowie Energie- und Umweltrecht. Guido Kleve hat besondere Erfahrung in der Führung öffentlich-rechtlicher Gerichtsverfahren und engagiert sich zudem im Sportrecht. Guido Kleve hat besondere Erfahrung im Bereich Infrastrukturrecht. Hier berät er in Fragen des Genehmigungsrechts, der Finanzierung, Compliance, Umsetzung rechtlicher Vorgaben und Vertragsgestaltung. Auch Industrieunternehmen berät er in allen regulatorischen Fragen, insbesondere im Genehmigungsrecht, Umweltrecht und Produktrecht. Ein weiterer Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt in der Beratung von Unternehmen und Behörden in Krisensituationen wie Industrieunfällen, Umweltverstößen oder sonstigen Compliance-Verstößen. Er berät zudem im Sportrecht und ist gelisteter Schiedsrichter am Deutschen Sportschiedsgericht der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS).
Termin und Ort
Zeitraum:
13.05.2020 10:00 Uhr - 13.05.2020 13:00 Uhr

Preis

179,- Euro (Endpreis, die Teilnahmegebühr ist umsatzsteuerbefreit)

Zur Anmeldung


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