Die EVB-IT, die Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen, sind mit Vertretern der IT-Industrie abgestimmte Vertragsbedingungen der Öffentlichen Hand, die diese zur Beschaffung von IT-Leistungen auf Basis der VOL/A und VOL/B einsetzt. Hierzu verhandelt regelmäßig eine Arbeitsgruppe des Kooperationsausschusses Automatisierte Datenverarbeitung Bund /Länder/Kommunaler Bereich (KoopA ADV), der auch der Seminarleiter angehört, unter Leitung des Bundesministeriums des Innern mit einer Verhandlungsdelegation des BITKOM. Nunmehr untersteht diese Arbeitsgruppe dem neu geschaffenen IT-Planungsrat. Die EVB-IT lösen seit 2002 nach und nach die Vorgängerbedingungen, namentlich die „Besonderen Vertragsbedingungen für die Beschaffung DV-technischer Anlagen und Geräte“ (BVB) ab. Sowohl im Bund als auch in den Ländern ist die Anwendung der EVB-IT bzw. der noch geltenden BVB aufgrund des Haushaltsrechts verbindlich vorgegeben. Für den Bund ergibt sich dies aus der Verwaltungsvorschrift zu § 55 BHO und in den Ländern aus entsprechenden Anwendungserlassen.
Die Teilnehmer des Seminars werden mit den Grundlagen der EVB-IT, den insoweit relevanten Vorschriften der VOL/A und VOL/B und den verschiedenen EVB-IT-Vertragstypen vertraut gemacht. Die verschiedenen AGB und die jeweiligen Vertragsformulare werden vom Seminarleiter vorgestellt und gemeinsam erörtert. Anhand von Beispielfällen soll die praktische Verwendung der EVB-IT geübt werden.
Themenüberblick:
Die Liste der zu behandelnden Themen sowie auch der Zeitrahmen werden jeweils in Abhängigkeit von den zu Beginn des Seminars von den Teilnehmern geäußerten Wünschen gestaltet, so dass es sowohl zu einer anderen Reihenfolge der Themen als auch zu unterschiedlichen Zeitansätzen für die Themenkreise kommen kann.
- Anwendungsbereich, Abgrenzungen, Verhältnis zu VOL/B und BGB
- Vertragssystematik, Aufbau und Struktur der EVB-IT
- Die einzelnen EVB-IT im Überblick:
- EVB-IT Überlassung Typ A und Typ B
- EVB-IT Dienstleistung
- EVB-IT Kauf
- EVB-IT Pflege S
- EVB-IT Instandhaltung
- EVB-IT Systemvertrag
- EVB-IT Systemlieferungsvertrag
- Praxisübung: Abbildung eines Beispielfalls in den EVB-IT