Erfahrungen austauschen und neue Lernwege nutzen in den
Führungskräfte Foren und Praxisseminaren des Behörden Spiegel


Vergaberecht und Geodatenlizenzrecht bei der Beschaffung von Geoinformationen und Geodatendiensten
Gegenstand des Seminars

Das Seminar knüpft an das Seminar des Vortags „Einführung und Grundlagen des Geoinformationsrechts“ an, kann aber bei bereits vorhandenen Grundkenntnissen auch separat gebucht werden.

Geoinformationen, Geoinformationssysteme (GIS) und Geoinformationsdienste haben einen wachsenden Stellenwert für staatliche Einrichtungen, insbesondere auch Gemeinden. Bei der Beschaffung und Verwaltung betreten diese gleichwohl in aller Regel Neuland sowohl in technischer als auch in rechtlicher Hinsicht. Bislang fehlt es vor allem an einer geübten Praxis. Leitfäden o.ä., welche der Beschaffer zur Hand nehmen könnte.

Das Praxisseminar ist zweigeteilt. Im ersten Teilt steht der Fokus auf dem vergaberechtlichen Rahmen. Anhand einer konkreten Ausschreibung wird dann mit den Teilnehmern ein Beschaffungsvorgang durchgespielt. Dabei wird wechselseitig die Sicht der beschaffenden Stelle und des Bieters eingenommen. Dabei entstehende Fragen und Probleme sollen in der Gruppe diskutiert werden. Der zweite Teil befasst sich mit dem vertragsrechtlichen Umgang mit Geoinformationen. Dabei werden neben den EVB-IT vor allem einige Lizenzbedingungen unterschiedlicher geodatenhaltender Stellen durchgesehen und anhand von Anwendungsfällen (auch aus dem Teilnehmerkreis) geprüft, ob und inwieweit die Bedingungen die Anwendungsfälle abdecken – das Risiko der Unterlizenzierung wird thematisiert.

Ziel des Workshops ist, die Teilnehmer für die wesentlich zu beachtenden Gesichtspunkte bei der Beschaffung von Geodaten, GIS und Geoinformationsdiensten und dem Lizenzmanagement zu sensibilisieren.

Seminarablauf

Vergaberechtliche Regeln bei Geoinformationssystemen

  • Anwendungsbereiche des Vergaberechts
  • Anzuwendende vergaberechtliche Verfahren
  • Wertung von Angeboten
  • Struktur der Vergabeunterlagen

Vertragsrechtliche Regeln im Rahmen des Vergaberechts

  • Ergänzende Vertragsbedingungen bei IT-Beschaffungen (EVB-IT)
  • Zuordnung von Geoinformationssystemen unter EVB-IT Vertragstypen
  • Geodatenlizenzrecht, Prüfung von Anwendungsfällen
  • Regelungen bei Open Source und  Open Data

Workshop

  • Durchspielen einer bestimmen Beschaffung aus Auftraggeber- und Bietersicht
  • Besprechung des Falls mit den Teilnehmern
Referenten
Dr.  Roderic  Ortner, ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht und Fachanwalt für Vergaberecht. Er ist Partner der Sozietät BHO Legal und berät vor allem bei Beschaffungsvorhaben von IT-Leistungen und bei der Vertragsgestaltung komplexer IT-Verträge.
Termin und Ort
Ort:
Tagungshotel
Frankfurt am Main


Zeitraum:
18.09.2018 10:00 Uhr - 18.09.2018 16:30 Uhr

Preis
550,- Euro zzgl. MwSt.
Zur Anmeldung


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