Das Disziplinarrecht ist im Beamtenrecht das typische Sanktionsrecht für Beamt-/innen, die ein Dienstvergehen begangen haben. Dies kommt natürlich nicht jeden Tag in den Behörden vor. Aber wenn solch ein Dienstvergehen begangen wurde, sind oft die Bearbeiter-/innen solch einer rechtlich schwierigen Materie überfragt, da komplexe Rechtsfragen zu klären sind. Aber auch taktische Erwägungen sind vorzunehmen.
Dieses Praxisseminar verschafft grundlegende und vor allem praxisgerechte Kenntnisse des Disziplinarrechts in Bund und Ländern. Es ist für Führungskräfte der öffentlichen Verwaltungen in Bund, Ländern und Kommunen ebenso geeignet wie für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Personalverwaltungen. Das Bundesdisziplinargesetz, aber auch die für die anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmer relevanten Landesdisziplinargesetze werden systematisch dargestellt. Einen wesentlichen Schwerpunkt bildet die regelmäßig schwierige Bemessung der Disziplinarmaßnahmen. Sie wird anhand der aktuellen Rechtsprechung mit vielen Beispielen aus der Praxis systematisch besprochen. Eine Besonderheit dieses Seminars besteht darin, dass der Herausgeber des führenden Kommentars zum Disziplinarrecht, der auch an den Gesetzgebungsarbeiten zum Disziplinarrecht wesentlich beteiligt war, und ein in der Materie praktisch erfahrener Rechtsanwalt gemeinsam als Referenten zur Verfügung stehen.
Themenüberblick:
- Wesen und Zweck des Disziplinarrechts
- Aufbau und Systematik der Disziplinargesetze
- behördliches Disziplinarverfahren
- Abgrenzung zur „Verwaltungsermittlung“
- Begriff des Dienstvergehens
- Disziplinarmaßnahmen
- Zumessung der Disziplinarmaßnahmen in Gesetz und Rechtsprechung
- aktuelle Entscheidungen
- Fallbeispiele aus der Praxis
- Fragen der Teilnehmer-/innen